Die Nazis, der Polizistenmord und die Ausländermorde

[Psycho Joker]

@aNdRz:
"Die blöden Opfer sollen sich mal nicht so aufspielen, es geht ja auch anderen schlecht!" - Was ist das denn für eine behinderte Scheiße?! Das ist doch übelste und dümmste Missgunst. Denkst du eigentlich zwischendurch nach, bevor du solchen Müll verzapfst?
"Mimimimi, was soll denn an dem Mord besonders sein, es sterben ja täglich tausende Menschen!" Ich kann das echt nicht mehr hören. Nehmt mal euren Kopf aus dem Arsch. Über einen Mord entsetzt, entrüstet oder betroffen zu sein ist doch keine Bevorzugung der Opfer. Glaub mir, die würden gerne tauschen.

Manchmal kotzt mich Dummheit echt an...
Zum Glück gibt's Onkel Tala, sonst würde so ein Mist auch noch unkommentiert da stehen bleiben.

 

[Duke Fak]

Soweit ICH weiss, ist es dem Opferentschädigungsgesetz so ziemlich Bockwurst ob dir eine (von-welcher-Sorte-auch-immer-)Terrorbombe auf's Bein fällt oder ob dir dein durchgeknallter Nachbar seine Kettensäge in den Allerwertesten steckt.
Einen Anspruch auf Leistung(-en) nach dem OEG hat derjenige, wer durch einen vorsätzlichen, rechtswidrigen, tätlichen Angriff an der Gesundheit geschädigt worden ist.
Einen "Zuschlag" dafür, dass man Opfer eines bestimmten Delikts oder eines besonderen Täterkreises geworden ist, gibt es nicht.

Schon klar...erklärt aber damit auch nicht warum hier über eine besondere Entschädigung diskutiert wird.
Wenn nach OEG Entschädigungen zustehen, dann eben auch anderen unschuldigen Mordopfern gleichermaßen. Wenn nix weiter zusteht, wäre es in dem Fall reine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Opfern zugunsten politischer Interessen.
aNdRz Unverständnis kann man in einem solchen Fall durchaus teilen und hat nix mit dummer Scheisse zu tun, wie es ein Psychopatischer Witzbold hier darlegt.

 

[Anker]

Das Opferentschädigungsgesetz sieht in jeder Straftat den Staat in der Verantwortung. Das ist die Maxime.
Zu befürworten wäre wenn immer alle Opfer Geld bekämen. Ist aber nicht so.


Nun ist aber z.B. ein Mord aus Eifersucht oder aufgrund eines im Alkoholrausches entstandenem Streites von der Verantwortungsgewichtung ganz anders zu bewerten als ein Mord aufgrund Rassistisch ideologischer Beweggründe.

Psycojoker hat angemessen nicht nur Andrz sondern auch Baracudas Sachen als Scheisse bezeichnet.

 

[Duke Fak]

Mord an Unschuldige bleibt Mord an Unschuldige...dazu muss man keine Eifersuchtsdramen bemühen...gibt ja auch so genug Fälle (auch Rasisstische) wo völlig Unbeteiligte getötet, Vergewaltigt,... werden, ohne das jemand nach staatlicher Entschädigung ruft.
Wenn bei der jetzigen Mordserie an Mitbürgern türkisch migrantischen Hintergrunds eine zusätzliche Entschädigung gefordert wird, ist das eher Willkühr als Rechtsprechung und für mich eher politischer Schachzug.
Dann sollen sie doch bitte einen Terroropferentschädigungsparagraph einbauen wenn Terrorismus einen Sonderfall darstellen soll. Aber ohne Nazibonusklausel, wir sind hier ja nicht beim Zentralrat.

 

[Anker]

Mord an Unschuldige bleibt Mord an Unschuldige...dazu muss man keine Eifersuchtsdramen bemühen...gibt ja auch so genug Fälle (auch Rasisstische) wo völlig Unbeteiligte getötet, Vergewaltigt,... werden, ohne das jemand nach staatlicher Entschädigung ruft.

Ein Beispiel in dem es einen rassistischen Mord mit Beteiligung des Verfassungschutzes oder des Staates gab, bist du nun als Nachweis schuldig Duke.

 

[Talatavi]

Art und Umfang der Entschädigung sind alleine an die Tat geknüpft, nicht an das Motiv.
Umgangssprachlich: Das Ergebnis zählt und nicht der Weg wie es zustande kam.

@Duke:
Ich habe (auch hier) nirgends gelesen das eine "besondere Entschädigung" ausserhalb des OEG vorgesehen ist.
Oder hab ich was übersehen?

 

[Duke Fak]

Ein Beispiel in dem es einen rassistischen Mord mit Beteiligung des Verfassungschutzes oder des Staates gab, bist du nun als Nachweis schuldig Duke.

Bin ich das? Wäre ich maximal wenn es die Begründung gäbe es solle eine Entschädigung geben, weil der VS irgendwie verstrickt war.
Frau Schnarrenberger hat das aber als Solidaritätsbekundung angekündigt!
http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/968fxqo-entschaedigung-fuer-morde

"Auch wenn finanzielle Hilfen das Leid nicht ungeschehen machen können, werde ich mit Opferentschädigungen aus meinem Haushalt versuchen, den Angehörigen ein Zeichen unserer Solidarität zu geben."

Art und Umfang der Entschädigung sind alleine an die Tat geknüpft, nicht an das Motiv.
Umgangssprachlich: Das Ergebnis zählt und nicht der Weg wie es zustande kam.

Tatsache scheint es aber (um Wassermelone ein wenig bei der Argumentation unter die Arme zu greifen) einen Sonderweg für Terror/Rassismus zu geben.
http://www.bundesjustizamt.de/cln_1...e/Opferhilfe/Opferhilfe__node.html?__nnn=true

Anfang des Jahres 2007 hat das Bundesamt für Justiz vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof die Aufgaben im Bereich der Opferentschädigung übernommen. Zu unterscheiden ist dabei zwischen Härteleistungen für Opfer extremistischer Übergriffe auf der einen und Härteleistungen für Opfer terroristischer Straftaten auf der anderen Seite. In beiden Fällen werden vom Deutschen Bundestag Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, um den Betroffenen schnell und unbürokratisch helfen zu können.

Damit gibt es wohl auch eine motivgeleitete Opferentschädigung die sich allerdings rein auf Terrorismus und Extremismus beschränkt.
Kann man jetzt super, oder Banane finden.....Fakt ist es gibt wohl eine offizielle Art von Enschädigung in solchen Fällen. Das wäre damit wohl geklärt.
Muss man zukünftig nur noch Hoffen im Ernstfall keinem 0815 Mord zum Opfer zu fallen.

 

[Starscream]

Die Medien „nicht nur Bild“ haben da irgendwie eine US Mäßige Verschwörungstheorie zusammengeschustert.
http://www.bild.de/news/inland/bund...eim-mordim-cafe-des-opfers-21008790.bild.html

Nun , eine der Personen die bei Staat beschäftigt war und die Rechte Szene Ausspionieren oder Sabotieren sollte, war ein Verräter.
So was gibt’s immer. Aber wieso konnte man den diesen Doppelagenten nicht schon früher überführen ?

Genau da ist der Skandal.

 

[Talatavi]

Ich möchte nochmal auf der Entschädigung rumreiten... sorry.
Wenn ich den angeführten Link zum BMJ weiterverfolge, scheint es sich um eine "Sonderfinanzierung" aus dem Budget des Justizministeriums zu handeln.

"Für die Hinterbliebenen der Opfer der Neonazi-Morde will die Ministerin nun einen Sonderfonds für Entschädigungszahlungen einrichten."

"Als eine "kleine Geste" der Anteilnahme und Solidarität mit den Angehörigen der Opfer der Nazi-Bande kündigte die Justizministerin eine Entschädigungszahlung an.
Im Etat ihres Hauses stehe ein Betrag von insgesamt einer Million Euro zur Verfügung, der für Zuwendungen an Betroffene von extremistischer Gewalt eingerichtet wurde.
Daraus würden nun Zahlungen an die Familien der Ermordeten fließen, mit denen das Justizministerium bereits Kontakt aufgenommen habe."

Quelle: Die Liberalen . de

Insofern hat das nichts mit dem Opferentschädigungsgesetz zu tun.

Mir war nicht bekannt, dass es für "Sonderfälle" weitere & bessere Entschädigungsmöglichkeiten ausserhalb des OEG gibt bzw. das solche Möglichkeiten quasi per Eildekret so fix realisiert werden (können).
Schön, dass unser Staat so schnell reagiert und für 10 (oder waren es 9?, k.A.) Fälle sein Füllhorn öffnet.
Die Hinterbliebenen von "normal ermordeten Opfern" haben bestimmt Verständnis und werden sich freuen, dass in diesen paar Fällen so rasch und öffentlichkeitswirksam gekümmert wird.
Mit Gerechtigkeit oder Gleichheit hat das m.M.n. nichts zu tun, es fördert eher noch die ohnehin latent vorhandene These, das für Ausländer wiedermal eine Extrawurst gebraten wird.
Natürlich müssen die Opfer bzw. Hinterbliebenen entschädigt werden aber wäre es nicht besser gewesen ihnen eine unkomplizierte und zügige Abwicklung nach dem OEG zuzusagen?

 

[uNNa]

Auch wenn ich mich mit diesem Fördergesetzt nicht auskenne, so ist es klar, dass ihnen nun so schnell wie möglich geholfen wird und dieses auch überall publik gemacht wird, damit man direkt sehen kann,
dass Deutschland hinter diesen "Terroropfern"(ich nenne sie mal so) steht, bevor man drauf rumreitet das man sich um sie nicht gekümmert hat.
Ich kann mich auch irren, aber so sehe ich das, da der focus der Medien ja schon nicht ohne ist.

 

[Anker]

Ich möchte nochmal auf der Entschädigung rumreiten... sorry.
Wenn ich den angeführten Link zum BMJ weiterverfolge, scheint es sich um eine "Sonderfinanzierung" aus dem Budget des Justizministeriums zu handeln.


Insofern hat das nichts mit dem Opferentschädigungsgesetz zu tun.

Mir war nicht bekannt, dass es für "Sonderfälle" weitere & bessere Entschädigungsmöglichkeiten ausserhalb des OEG gibt bzw. das solche Möglichkeiten quasi per Eildekret so fix realisiert werden (können).
Schön, dass unser Staat so schnell reagiert und für 10 (oder waren es 9?, k.A.) Fälle sein Füllhorn öffnet.
Die Hinterbliebenen von "normal ermordeten Opfern" haben bestimmt Verständnis und werden sich freuen, dass in diesen paar Fällen so rasch und öffentlichkeitswirksam gekümmert wird.
Mit Gerechtigkeit oder Gleichheit hat das m.M.n. nichts zu tun, es fördert eher noch die ohnehin latent vorhandene These, das für Ausländer wiedermal eine Extrawurst gebraten wird.
Natürlich müssen die Opfer bzw. Hinterbliebenen entschädigt werden aber wäre es nicht besser gewesen ihnen eine unkomplizierte und zügige Abwicklung nach dem OEG zuzusagen?

Mit Extrawurst für Ausländer hat dies nichts zu tun Talatavi.

Für einen entstanden Sach-oder Personenschaden muss allgemein bekannt hauptsächlich der Verursacher entschädigen.
Bei " normal ermordeten Opfern" ist es meist so, das die Täter weniger liquidität und Reputation besitzen, als einer der Täter in diesem Fall -> der "Verfassungsschutz".

Sollte der Verfassungsschutz morgen Inländer Töten und es käme wie in diesem Fall ans licht wäre die Entschädigung gewiss die selbe.

 

[SonGohan]

Bitte höre doch auf der Verfassungsschutz hätte irgend wen ermordet, es wird gegen einen Beamten des Verfassungsschutzes ermittelt, sprich es steht noch nicht einmal rechtskräftig fest das Beihilfe oder sonst was begangen wurde, noch hatte dieser Beamte einen wirklich einflussreichen Posten inne, noch repräsentiert er in irgendeiner anderen Form den Verfassungsschutz als Ganzes. Ich denke du realisierst und verstehst diese Tatsache auch ganz klar. Daraus folgt das du hier bewusst provokative, polemische Unterstellungen verbreitest.

Und somit hat auch Talatavi vollkommen recht.

 

[Talatavi]

Das Opferentschädigungsgesetz wurde u.a. auch deshalb in die Welt gesetzt, weil überlebende Opfer bzw. Hinterbliebene selten ihre Ansprüche geltend machen konnten.
Das lag zum einen daran, dass der gefasste Täter nicht zahlungsfähig war, oder unbekannt blieb oder Suizid beging oder, oder, oder...
Zum anderen musste sich das beschädigte Opfer noch mit Krankenkassen, Rentenversicheren, Berufsgenossenschaften und was weiss ich nicht noch alles für Institutionen rumschlagen.

Deshalb schuf der Gesetzgeber das OEG um ALLEN Opfern, welche die Vorraussetzungen erfüllten, gleichermaßen unter die Arme zu greifen.
Also völlig egal ob mir Donald Trump, irgendein Hartz IV-Verarmter oder der Papst himself durch einen rechtswidrigen Angriff eine Schädigung zufügt, bekomme ich Leistungen nach dem OEG.
Diese Leistungen stehen bzw. standen auch den Opfern bzw. Hinterbliebenen der sog. "Döner-Mordserie" zu, sofern sie die Vorraussetzungen erfüllten.
Warum sie jetzt durch eine Sonderzuwendung aus dem Haus der Heulsuse aka S.L-S (Bundesministerium für Justiz) zusätzlich entschädigt werden sollen, erschließt sich mir nicht.
Deshalb habe ich das Extrawurst für Ausländer genannt.
SOLLTEN ihnen bisher Leistungen verwehrt geblieben sein, weil sie z.B. zu deppert waren den Antrag auszufüllen oder weil sie per Gesetz von Leistungen nach dem OEG ausgeschlossen waren, finde ich es völlig i.O. wenn sie eine Entschädigung aus einem Sonderfonds bekommen. Aber nur dann.


Das Mitarbeiter des Verfassungsschutzes die o.a. Morde begangen haben ist mir neu.
Würde aber auch nichts daran ändern, das den Hinterbliebenen ebenso Leistungen nach dem OEG zustehen.
Der zivilrechtliche Erstattungsanspruch ggü. dem Täter wird bei Inanspruchnahme von Leistungen nach dem OEG nämlich größtenteils an den Leistungsträger abgetreten.

 

[Cnc-_NightCore]

rinfach nur fail bullen suchen nach tätern und der geheimdienst trinkt cafe mit dem gedanke ich weiss was du nciht weißt und das weiß ich ganz alleine...

 

[Anker]

Ich schließe natürlich auch eine umfassendere Verwicklung auch nicht aus, allerdings auch nicht, das überhaupt nicht vorsätzlich "schief ging". Hier wird aber schon eine kleine Verschwörungstheorie zusammen gebastelt, die Wesens bedingt keinerlei Fundament besitzt.

Bitte höre doch auf der Verfassungsschutz hätte irgend wen ermordet, es wird gegen einen Beamten des Verfassungsschutzes ermittelt, sprich es steht noch nicht einmal rechtskräftig fest das Beihilfe oder sonst was begangen wurde, noch hatte dieser Beamte einen wirklich einflussreichen Posten inne, noch repräsentiert er in irgendeiner anderen Form den Verfassungsschutz als Ganzes. Ich denke du realisierst und verstehst diese Tatsache auch ganz klar. Daraus folgt das du hier bewusst provokative, polemische Unterstellungen verbreitest.

Du solltest mehr und regelmäßiger Zeitung lesen, das würde verhindern andere unangemessen der Polemik und Provokation zu bezichtigen.

Alle Zeitungen von Faz,Bild ,die Zeit u.a. schreiben über den Verfassungsschutz als Mitschuldigen.
Die Zeit, wohlgemerkt die "Zeit" hatte vor zwei Wochen auf der Titelseite als Schlagzeile das Emblem des Verfassungsschutzes hinter dem sich das Nazi Hakenkreuz verbirgt.
Diese relativ starken Anschuldigungen und Verdächtigungen kommen nicht von ungefähr.

Heute berichten Zeitungen dadrüber das es bei der Schiesserei der Mordnacht in der Michelle Kiesewetter umkam, wahrscheinlich auch Verfassungsschützer gab die Schossen. Dies würde auf mehrere Beamte hinweisen.
Nicht zu vergessen der "Klein Adolf" der sich bei der erschieesung eines Internetcafebesitzer im Geschäft befand.
Das sind nur zwei ungeheuerliche ungereimtheiten.

Wäre der Verfassungsschutz eine natürliche Person säße er heute in U-Haft und eine Haftbeschwerde hätte null Aussicht auf Erfolg..

Von daher finde ich, das dein UF-Account mit deinem "in dubio pro reo" ideal zwar glänzt , doch die starken Verdachtsmomente schmerzlichst außer acht lässt.

 

[SonGohan]

Ich bitte dich, derzeit stüzen sich sämtliche Zeitungen und Co. auf ein Bericht im Stern. Die Autoren des Artikels haben sich in der Vergangenheit öfters mit den Fall Kiesewetter auseinander gesetzt und sich dabei nie mit Ruhm bekleckert. Die angebliche Quelle, der amerikanische DIA, ist nicht verifiziert und ich bin ziemlich guter Dinge das er sich auch nicht als echt heraus stellt. Dieser Ansicht ist anscheinend auch so mancher Terrorismus Experte, steht zumindestens in den entsprechenden Zeitungen. Und ich bin beim lesen immer wieder über solche Begriffe wie "angeblich", "möglicherweise", "sollen", "eventuell" und eben nicht "ist", "haben" und so weiter. Der Unterschied dürfte dir bekannt sein. Es handelt sich im aller besten Falle um einen Verdacht, eher aber um ein böses Gerücht und um ein ziemliches plumpes dazu, die Dementierung des Innenministeriums ist daher vorerst akzeptiert.

 

[Anker]

@Ohne DIA bleibt auch zu viel übrig es gibt einfach zu viele Ungereimtheiten.

Was anderes, jemand eine Ahnung um wieviel Geld es bei der Entschädigungszahlung pro Opferfamilie geht ?

 

[Anker]

Tja, wer da noch an Pannen glaubt, dem ist nicht zu helfen....

 

[Outsider]

Interessanter Hörfunkbeitrag, in dem gezeigt wird dass das ganze Thema in der Türkei wieder nur sehr oberflächlich und populistisch angekratzt wird:
http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/05/06/dlf_20130506_0911_3b461fbe.mp3

Zeichnet auch ein Bild davon ab, dass viele Deutschlandtürken in einem identitären Nirvana herumschwirren in dem sie sich als vermeintlich türkisch herausputzen, in Wirklichkeit aber schon längst nicht mehr dazugehören

 

[Psycho Joker]

Na ja, dass so ein Thema in der Türkei vor allem populistisch und oberflächlich behandelt wird, war nicht anders zu erwarten. Überleg dir man, wie das umgekehrt wäre. Wenn Türkeideutsche dort von Faschos ermordet worden wären, mit all den Ermittlungspannen und Rassismen etc. Was glaubst du, wie da der Tenor in den deutschen Medien wäre?